All posts by Bernd Schmenger

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Blauer Brief – Bischofsheimer Freie Wählergemeinschaft e.V.

Stellwerk – Der Tragödie letzter Akt Am 19.7.2023 hat die Gemeindevertretung den Kauf des Stellwerks beschlossen. Nachdem die BFW von Bürgern angesprochen wurde, ob es denn keine Möglichkeit gäbe, gegen diese Geldverschwendung vorzugehen, haben sich drei Gemeindevertreter der BFW dazu entschieden, ein Bürgerbegehren zu initiieren, um die Bischofsheimer Steuerzahler darüber entscheiden zu lassen, ob der […]

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Pressemitteilung – Sozialpolitischer Irrweg

Sozialpolitischer Irrweg In einer Situation, in der ein Haushalt mit einer massiven Grundsteuer B Anhebung zur Beratung steht einen Antrag einzubringen, die Kitagebühren komplett zu erlassen, ist aus Sicht der BFW in höchstem Maße unverantwortlich.  Der Antrag von SPD, GALB und Soziales Bischofsheim sieht unter anderem auch die Kostenfreistellung für die am kostenintensivsten Plätze in […]

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Stellwerk – Richtigstellung

Grundsätzlich hat jeder seine Sichtweise auf Dinge. Diese muss man selbstverständlich auch dem Heimat- und Geschichtsverein in Bischofsheim zugestehen. Da in der heutigen Ausgabe der Mainspitze jedoch vom Vorstand des HGV einige unwahre Behauptungen aufgestellt worden sind, bedarf es leider einer Richtigstellung:   Die Aussage, dass drei BFW-Mitglieder einen Bürgerentscheid „erzwungen“ hätten ist falsch. Drei […]

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Blauer Brief: Bauruinen und Haushaltslöcher

BFW – Bischofsheimer Freie Wählergemeinschaft e.V. Wer kurz vor den Feiertagen auf Vernunft gehofft hatte, wurde enttäuscht. Der Antrag der BFW, die 63 aufgefundenen Stimmbriefe zum Bürgerentscheid Stellwerk in einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung auszuzählen, wurde von SPD und GALB verhindert, die damit deutlich zeigen, dass sie zum einen das Instrument der Bürgerbeteiligung wenig Wert […]

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Jahresrückblick 2023

Was ist 2023 aus unserer Sicht gut gelaufen? Gut gelaufen ist, dass beide Bürgerbegehren, die gegen Entscheidungen der Gemeindevertretung gestartet worden sind, das erforderliche Quorom erreicht haben. Die Gemeindevertretung hat nun über die formale Rechtmäßigkeit der Bürgerbegehren zu entscheiden, damit die Bürger die Möglichkeit erhalten, im Wege eines Bürgerentscheides die Beschlüsse der Gemeindevertretung über den […]